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  • Internetrecht

Urteile / Aktuelles

Rechtsanwalt Helmut von Heyden

Eltern volljähriger Kinder erhalten Kindergeld, solange diese sich in Ausbildung befinden, nicht älter als 25 sind und deren Einkünfte und Bezüge nicht mehr als 8.004 Euro jährlich betragen. Dabei kann die Höhe ausbildungsbedingter Mehraufwendungen entscheidend sein. Einkünfte des Kindes In einem vor dem Finanzgericht Rheinland-Pfalz verhandelten Fall hatte das Kind Einkünfte neben dem Studium. Von […]

Rechtsanwalt Helmut von Heyden

Das neue Unterhaltsrecht wird in der Praxis erst nach und nach umgesetzt. Zahlreiche Einzelentscheidungen prägen derzeit noch das Bild. Erst allmählich wird eine gefestigte Rechtsprechung ähnliche Sicherheit bieten können, wie nach „altem“ Recht zuletzt gewohnt. Ein betreuendes Elternteil soll nach einer Scheidung aber auch nach neuem Recht nicht verpflichtet sein, ein achtjähriges Kind in einer […]

Rechtsanwalt Helmut von Heyden

Gesetzlich ist ein Arbeitgeber nicht verpflichtet, Sonderzahlungen zu leisten. Eine Verpflichtung kann stattdessen aus einer ausdrücklichen oder einer konkludenten Vereinbarung entstehen. Dies können vor allem Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen und Arbeitsverträge sowie Gesamtzusagen des Arbeitgebers sein. Der Anspruch kann ferner aus einer sogenannten betrieblichen Übung erwachsen. Das betrifft die gleichmäßige und regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers, […]